Gespräch zum Thema 'Die Dritte Gewalt in Gefahr'

Shownotes

Wo immer weltweit Demokratien ins Autokratische kippen, steht (neben der Bildung) die Justiz zuerst im Visier. Deshalb wurde unser Grundgesetz vor der Bundestagswahl noch einmal nachgerüstet, bevor die Zweidrittel-Mehrheit für solche Operationen verlorenging.

Wird das reichen? Wo sind die Schwachstellen, an denen eine Demontage weiterhin ansetzen kann? Welche Strategien lassen sich aus den Erfahrungen in anderen Staaten ableiten? Was können wir als Kirchen und Christ:innen tun? Welche Instrumente zur Bekämpfung ihrer Feinde kann unsere „wehrhafte Demokratie“ einsetzen?

Zu diesen Fragen ruft Dr. Achim Budde die Expertise von zwei Hochkarätern ab: Dr. Hans-Joachim Heßler ist Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs und des Oberlandesgerichts München. Als höchster Repräsentant der Dritten Staatsgewalt in Bayern träg er Verantwortung für den Rechtsstaat.

Frau Prof. Dr. Angelika Nußberger ist Ordinaria für Verfassungsrecht, Völkerrecht und Rechtsvergleichung an der Universität Köln. Von 2011 bis 2020 war sie Richterin, von 2017 bis 2019 Vizepräsidentin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Am 10.12.2024 erhielt sie den Romano-Guardini-Preis der Katholischen Akademie in Bayern.