
Friedrich Zillessen: Verfassung in Gefahr? Die besondere Lage in Thüringen
Der Jurist Friedrich Zillessen vom "Thüringen-Projekt" beklagte bei der Veranstaltung am 13. Mai 2024 eingangs, dass Politikerinnen und Politiker immer mehr bedroht, angefeindet und sogar körperlich angegriffen werden. Anschließend präsentierte er in seinem Referat Ergebnisse des "Thüringen-Projekts", das potenzielle Schwachstellen, Lücken und Gefährdungen unserer demokratischen Ordnung am Beispiel der thüringischen Verfassung untersuchte.
Am 23. Mai 2024 feierten das Grundgesetz und die bundesdeutsche Demokratie 75. Geburtstag. Seit 1949 haben sie sich insgesamt als beständig und widerstandsfähig erwiesen. In den letzten Jahren wurden und werden sie aber mit großen Herausforderungen konfrontiert: Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg, Flucht und Migration, Klimaschutz. Die Stimmung scheint sich zu...