Gespräch zum Thema 'Die Dritte Gewalt in Gefahr'
Wo immer weltweit Demokratien ins Autokratische kippen, steht (neben der Bildung) die Justiz zuerst im Visier. Deshalb wurde unser Grundgesetz vor der Bundestagswahl noch einmal nachgerüstet, bevor die Zweidrittel-Mehrheit für solche Operationen verlorenging.
Wird das reichen? Wo sind die Schwachstellen, an denen eine Demontage weiterhin ansetzen kann? Welche Strategien lassen sich aus den Erfahrungen in anderen Staaten ableiten? Was können wir als Kirchen und Christ:innen tun? Welche Instrumente zur Bekämpfung ihrer Feinde kann unsere „wehrhafte Demokratie“ einsetzen?
Zu diesen Fragen ruft Dr. Achim Budde die Expertise von zwei Hochkarätern ab: Dr. Hans-Joachim Heßler ist Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs und des...